Kyrgyzstan: Minderheiten stärker beteiligen

Rolf Ekeus, Hoher Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten, hat sich in Kyrgyzstan für eine stärkere Beteiligung der nationalen Minderheiten am gesellschaftspolitischen Leben eingesetzt. Bei einem Treffen mit Präsident Askar Akajew Mitte April in Bischkek erörterten die Politiker ein geplantes Gesetz über nationale Minderheiten in der mittelasiatischen Republik. Ekeus nahm zudem in der Stadt Osch an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Grundlagen der Integration: Sprachen und Bildung im multinationalen Kyrgyzstan“ teil.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist ein Zusammenschluss von 55 Staaten Europas, der Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie der USA und Kanadas. Die Mitglieder verpflichten sich, Konflikte untereinander zu vermeiden und gegenseitig Rechenschaft über den Umgang mit ihren Bürgern abzulegen. Der Hohe Kommissar für Nationale Angelegenheiten berät die Mitgliedsstaaten bei Minderheitenfragen. Derzeit ist er vor allem in den baltischen Staaten, im ehemaligen Jugoslawien, in einigen mitteleuropäischen und zentralasiatischen Staaten tätig, darunter auch Kyrgyzstan.

In mehreren Empfehlungen hat die OSZE in den vergangenen Jahren Kyrgyzstan in Bezug auf die Behandlung der Minderheiten Ratschläge erteilt. Bei seinem jüngsten Besuch hob Ekeus hervor, Kyrgyzstan solle den Angehörigen nationaler Minderheiten angemessenen Zugang zu Bildung und verstärkt Gelegenheit einräumen, die eigene Sprache zu praktizieren. Nach Ansicht von Beobachtern gibt es in Kyrgyzstan keine Diskriminierung von Angehörigen der nationalen Minderheiten, der Staat lasse es allerdings an Unterstützung, insbesondere in Fragen der Arbeitsbeschaffung, fehlen. Über hundert Bevölkerungsgruppen leben in dem mittelasiatischen Land, darunter rund 20.000 Deutsche.

Der schwedische Diplomat Rolf Ekeus ist seit Juli 2001 im Amt. Die Stationen seiner diplomatischen Laufbahn waren Deutschland, Kenia und die Niederlande. Bis vor kurzem war er Botschafter seines Landes in den USA. International hat sich Ekeus einen Namen gemacht als Leiter der UN-Sonderkommission zu Irak (UNSCOM) und oberster Waffeninspekteur in den Jahren 1991 bis 1997. (© 2003)