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Berlin, im August 2013 - Erinnerungen an die neunziger Jahre werden wach, als Zehntausende Deutsche in Osteuropa ihre Heimat verließen und nach Deutschland übersiedelten. Heute ist der Zuzug nahezu verebbt – teils weil der deutsche Gesetzgeber die Einreise für Spätaussiedler erschwert hat, hauptsächlich wohl, weil die relativ wenigen Verbliebenen der deutschen Minderheit in Russland Deutschland wohl nicht länger für ein erstrebenswertes Ziel halten.
Nun hat offenbar das Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln der Bundesregierung einen „Brandbrief“ (Focus) zugestellt, in dem die für Aussiedlerfragen zuständige Behörde darauf hinweist, die jüngste Änderung des Vertriebenengesetzes könne eine erneute Ausreisewelle lostreten. Jüngst hatte der Bundestag einer Gesetzesänderung zugestimmt, wonach Familienangehörigen von Spätaussiedlern in Ausnahmefällen die Einreise nach Deutschland erleichtert wird, auch wenn sie keine Sprachkenntnisse besitzen. Zudem ist nicht mehr erforderlich, dass alle Antragsteller zur gleichen Zeit nach Deutschland einreisen.
Der Zusammenhalt der Familie sei im geltenden Recht nicht ausreichend berücksichtigt worden, meinte Aussiedlerbeauftragter Christoph Bergner. Schließlich seien fehlende Deutschkenntnisse bei Russlanddeutschen häufig auch darauf zurückzuführen, dass die deutsche Sprache über viele Jahre nicht gepflegt werden durfte. Somit zähle der Sprachverlust auch zum Kriegsfolgenschicksal der Russlanddeutschen.
Rückblick: Ab Ende der achtziger Jahre reisten verstärkt Ausiedler nach Deutschland |
Im Entwurf des Bundesrates zur Änderung des Vertriebenengesetzes heißt es, man rechne auch nach der Novellierung nicht damit, dass pro Jahr merklich mehr Aussiedler nach Deutschland kommen. Die Zahl von „etwa 4000 Personen (werde) voraussichtlich nicht überschritten werden“. Von einer Aussiedlerwelle ist das weit entfernt.
Dagegen rechnen die BVA-Experten mit der Möglichkeit, dass mit der Gesetzesänderung über eine Million Menschen Gelegenheit hätten, „mit Aussicht auf Erfolg“ ihre Ausreise nach Deutschland zu betreiben. Man müsse wohl mit mehr als hunderttausend Anträgen rechnen. Inzwischen gibt man sich beim BVA weniger vollmundig.
Der Alarmismus des Bundesverwaltungsamtes hat allerdings seine Wirkung getan. Sowohl in den Parteien der Regierungskoaltion, die die Gesetzesänderung gemeinsam mit den Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen verabschiedet hat, als auch aus der Opposition melden sich Stimmen, die die neuen Bestimmungen für überzogen halten. In Zeiten des Wahlkampfes will sich allerdings kaum ein Politiker dazu äußern, um sich bei russlanddeutschen Wählern nicht unbeliebt zu machen.
Das Gesetz tritt in Kraft, sobald der Bundespräsident es unterzeichnet hat. Auf diesen Augenblick stellen sich offenbar bereits eifrige Anwälte ein und raten Angehörigen der deutschen Minderheit, so schnell wie möglich die Ausreise nach Deutschland zu beantragen, solange das Gesetz in Berlin noch nicht überarbeitet sei. (Ulrich Stewen)
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Hans, 11.06.2014 01:55:55:
Es gibt schon zu viele Russlanddeutsche in Deuschland. Alle paar Meter wird schon russisch gesprochen. Außerdem passen sie von der Mentalität hier nicht hin. Sie integrieren sich nicht und treten dominant auf!
Aussiedlerin, 2. 02. 2014, 02.02.2014 16:46:45:
Alle sind in Deutschland willkommen, außer Russlandsdeutschen ? Gerade die,die arbeiten, fleisig sind, ordentlich und verantwortungsbewußt.Und dann sagt mann "Warnung vor Russlandsdeutschen", ist daß nicht eine Unverschämtheit? Gibt es in Deuschland noch Gerechtigkeit?
Spätaussiedlerin, 06.09.2013 11:12:28:
Alarm klingt so ironisch... Würden wir nicht hierher ziehen, würden in Deutschland viele Häuser lehr stehen und mit der Zeit kaputt gehen, würden manche Schulen und Kindergarten geschlossen werden . Viele Dörfer würden aussterben. Von 10 bester Schüler in unserer Gymnasium 8 mit Migrationhintergrund.. Neue Welle von Spätaussiedler wird nur positiv Deutschland wirken. Habt keine Angst vor uns.
Klemens Veit, 20.08.2013 20:01:02:
Abgesehen davon, daß eine Behörde (Bundesverwaltungsamt) überhaupt nicht berechtigt ist, politisch zu agieren, ist die "Warnung vor Rußlanddeutschen" nicht nur eine eben solche Vermessenheit, sondern auch eine Volksverhetzung übelster Art. Die Thematisierung der Zuwanderung kann nicht in einer Werbung für eine "Willkommenskultur" einerseits bei gleichzeitiger Ausgrenzung einer Volksgruppe erfolgen