„Integrationskurse unzureichend“

Erfurt – 205 Integrationskurse haben in Sachsen-Anhalt seit dem 1. Januar 2005 begonnen, als das Zuwanderungsgesetz in Kraft trat; 124 dieser Kurse sind mittlerweile abgeschlossen, berichtet die «Mitteldeutsche Zeitung» am 28. Juni. Bei den abschließenden Sprachtests sind 65 Prozent der Teilnehmer, darunter ein knappes Drittel Spätaussiedler, durchgefallen, wie nach Angaben der Zeitung eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag ergab. „Die verheerenden Ergebnisse zwingen zu schnellem Handeln“, äußerte FDP-Politiker Guido Kosmehl. Die Zahl der Deutschstunden müsse von 600 auf 900 erhöht werden. Außerdem reichten die bei den Integrationskursen erworbenen Sprachkenntnisse für eine Berufsausbildung nicht aus.

Aussiedlern darf Renten gekürzt werden

Karlsruhe – Es verstößt nicht gegen die im Grundgesetz verankerte Eigentumsgarantie, dass die Renten von Aussiedlern zunächst um 30 und schließlich um 40 Prozent gekürzt wurden. Haben die Aussiedler doch vor ihrer Übersiedlung nach Deutschland keine eigenen Beitrage in die Rentenversicherung eingezahlt. Das entschied, wie unter anderem der Online-Dienst «Finanzen.de» am 30. Juni meldet, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Ursprünglich waren Aussiedler ab 1960 so behandelt worden, als hätten sie in der Bundesrepublik in die Rentenversicherung eingezahlt. Nach der deutschen Wiedervereinigung kam es allerdings zweimal zu Kürzungen der Anwartschaften von Aussiedlern. Angesichts der wirtschaftlichen Situation der Rentenversicherer, so das Bundesverfassungsgericht, sei das gerechtfertigt und auch verhältnismäßig gewesen.

„Das haben wir nicht als Arbeit empfunden“

Pfungstadt – Die Schüler der 9. und 10. Klassen der Friedrich-Ebert-Schule im hessischen Pfungstadt sind begeistert. Ein Schuljahr lang haben sie sich mit dem Thema „Migration seit 1945“ beschäftigt, und „das hat uns viel Spaß gemacht“, wie zwei Schüler zum Ende des Unterrichtsprojekts dem «Darmstädter Echo» vom 30. Juni berichten. Erst hinterher hätten sie festgestellt, dass sie „ganz schön viele Klischees und Vorurteile hatten, die durch die intensive Beschäftigung mit dem Thema jetzt widerlegt wurden“. Die Themen waren Flüchtlinge und Vertriebene, die nach dem Krieg, sowie Gastarbeiter, die seit den sechziger Jahren nach Pfungstadt gekommen sind, außerdem russlanddeutsche Spätaussiedler und Asylbewerber. Jeweils zu zweit oder dritt haben sich die Schüler einzelne Aspekte erarbeitet, Interviews mit Betroffenen geführt, im Museum und im Archiv gestöbert, eine Ausstellung mit den Ergebnissen des Projekts zusammengestellt und mit Hilfe eines Web-Designers eine Internet-Seite eingerichtet. „Dieser Unterricht war anders als sonst“, schwärmen die Jugendlichen, „das alles haben wir nicht als Arbeit empfunden.“

SPD-Flügel befürchtet „soziales Umkippen“ bei Spätaussiedlern in Berlin

Berlin – Die politischen Parteien Berlins bereiten sich auf die Landtagswahlen im Herbst vor. Innerhalb der SPD hat mit „Berliner Mitte“ eine neue Gruppierung auf sich aufmerksam gemacht, die von der «Welt» am 26. Juni als Abspaltung des parteirechten Flügels „Britzer Kreis“ eingeordnet wird. Schwerpunkt eines 18-seitigen Thesenpapiers dieser Gruppe ist die innere Sicherheit. So wird gefordert, ausländischen Intensivtätern das Aufenthaltsrecht zu nehmen. Außerdem werden laut «Welt» die Spätaussiedler als bisher unbeachtetes Problem bezeichnet. In den Aussiedlerhochburgen Marzahn und Hohenschönhausen sehen die SPD-Politiker bereits die Gefahr des „sozialen Umkippens“ und der Entstehung von Parallelgesellschaften.

Konflikte in der Sporthalle austragen

Sangerhausen – Klaus-Dieter Schmidt genießt riesiges Vertrauen bei den jungen Leuten im Sangerhausener Sportverein ASV. „Wenn wir Probleme haben, gehen wir zu Herrn Schmidt, der erklärt uns alles und hilft“, berichten die beiden Kampfsportler Ravil Gayatzov und Dmitriy Shvartsbaum in der «Mitteldeutschen Zeitung» vom 26. Juni. ASV-Vorsitzender und Berufsschullehrer Schmidt ist dafür verantwortlich, dass sich der Sportverein seit 15 Jahren an der Aktion „Integration durch Sport“ beteiligt, als erster im Land. Grund war ein einschneidendes Erlebnis. 1993 gerieten an seiner Schule Russlanddeutsche und Rechtsradikale aneinander, erinnert sich der Lehrer. Er habe die Jugendlichen gefragt, ob sie das Problem nicht in der Sporthalle austragen wollten. Die Schüler wollten, und nach einem Fußballspiel war die Sache ausgestanden. ASV-Mitglied ist auch der Russlanddeutsche Waldemar Riedel, der im Jahr 2000 nach Deutschland kam und inzwischen zweimaliger deutscher Vize-Meister im Ringen ist, wie übrigens auch sein Sohn Anton. Erfolg, weiß Schmidt, erleichtert die Integration. „Mit guten Sportlern freunden sich viele lieber an.“

Gespannt auf das Karl-Marx-Haus

Kirchheim – Wenn Jurij Poliak eine Reise anbietet, ist sie bis ins kleinste Detail vorbereitet, schreibt der «Teck-Bote» am 27. Juni. Der ehemalige Ingenieur kam vor sechs Jahren als Aussiedler ins baden-württembergische Kirchheim, und seit einiger Zeit erschließt er sich seine neue Heimat mit Reisen quer durch Deutschland. Auf den Touren nimmt er auch andere Aussiedler mit, und in Gruppen von bis zu 30 Männer, Frauen und Kindern zieht er vor allem am Wochenende mit der Bahn durchs Land. Die 33. Reise ging kürzlich nach Trier, berichtet die Zeitung. Die Teilnehmer seien tief beeindruckt gewesen von den Spuren der Römerzeit, gespannt aber waren sie vor allem auf das Karl-Marx-Haus in der ältesten Stadt Deutschlands.