Die Werte geben sich die Ehre

Für dieses Jahr nun hatte sich die ehrenwerte Gesellschaft (Motto: „Wir ehren Werte“) Präsident Putin als einen der Preisträger ausgesucht. Die Begründung ist von Skrupeln ebensoweit entfernt wie von der Gewissheit über die Verdienste des Kandidaten: „Im Inneren schaffte und schafft er Stabilität durch das Zusammenspiel von Wohlstand, Wirtschaft und Identität."

Kaum war der Preisträger benannt, ging ein Sturm der Entrüstung los. Kuratoriumsmitglieder von „Werkstatt Deutschland“ kündigten ihren Rückzug aus dem Gremium an. Selbst aus den Regierungsparteien meldeten sich Kritiker. Mehrere frühere Preisträger drohten, ihre Quadriga aus Protest zurückzugeben. Unter ihnen auch der frühere tschechische Präsident Václav Havel, dessen Haltung möglicherweise den Ausschlag gegeben hat, das angeblich 200.000 Euro teure Spektakel schließlich komplett abzusagen.

Der Widerstand gegen die „groteske Auszeichnung“ (Frankfurter Rundschau) erfasste auch Menschenrechtler und Oppositionelle in Russland. Boris Belenkin von Memorial fragte: „Was macht Putin in einer Reihe mit Michail Gorbatschow und Vaclav Havel?“ Und die Zeitung Nesawissimaja Gazeta erkannte gar Unterstützung von deutscher Seite für die Präsidentenwahl im kommenden Jahr.

Die Blamage für „Werkstatt Deutschland“ könnte nicht größer sein. Peinlich auch für den laufenden „Petersburger Dialog“ in Wolfsburg, der in diesem Jahr unter dem Motto „Bürger Gesellschaft und Staat“ steht. An verantwortlicher Stelle sowohl bei Werkstatt als auch bei Dialog sitzt nämlich Lothar de Maiziere, letzter DDR-Ministerpräsident, williger aber verstoßener CDU-Parteisoldat und seit einem Jahr Inhaber des russischen „Ordens der Freundschaft“, vormals Orden der Völkerfreundschaft.

Der Petersburger Dialog, der das Zusammenwirken der Zivilgesellschaft in beiden Ländern stärken will, geht auf eine Initiative Putins und des früheren Bundeskanzlers Schröder zurück. So erklärt sich auch, dass die Zivilgesellschaft weitgehend außen vor bleibt und der Dialog zu einer Veranstaltung wurde, die von Kreml und Bundeskanzleramt orchestriert wird.

Für das erstarrte Zeremoniell, so scheint es, ist Lothar de Maiziere als Chef des deutschen Lenkungsausschusses zuständig. Und wer seine Kreise stört, wird – gewiss nicht zum Missfallen des Kreml – schnell abgestraft, wie die angesehene Menschenrechtsorganisation Memorial im vergangenen Jahr erleben musste. Immerhin hatte seine Attacke auf Memorial bei einigen Teilnehmern den Eindruck entstehen lassen, de Maiziere sei vielleicht nicht der richtige Mann auf diesem Posten. Eine Ansicht, der man sich nach den Ereignissen der vergangenen Tage wohl auch im Kanzleramt nicht mehr ganz verschließen will. (Ulrich Stewen)